Kommentare zu: Alle lieben Karlsruhe

Von: The German Constitutional Court and the Euro-Crisis: The Emperor‘s New Clothes? « EJIL: Talk!

Thu, 20 Sep 2012 13:30:13 +0000

[...] repercussions, the German public has been fascinated by the role of the Constitutional Court whom they admire. A vast majority of Germans trust that the country’s highest justices will steer the euro-debate [...]

Von: Verfassungsblog › Des Kaisers neue Kleider

Verfassungsblog › Des Kaisers neue Kleider — Thu, 13 Sep 2012 19:23:27 +0000

[...] zeigten schonungslos die Konstruktionsschwächen der Währungsunion – und weite Teile der deutschen Öffentlichkeit schauen gebannt nach Karlsruhe. Die dortigen Verfassungsrichter sollten mit juristischen Methoden [...]

Von: Verfassungsblog › Justice Kagan über Rechtskritik und die Eismaschine im Supreme Court

Sat, 08 Sep 2012 01:22:32 +0000

[...] Bundesverfassungsgericht erfreut sich einer aktuellen Umfrage zufolge bei den Bürgern stetig wachsender Beliebtheit. Ganz anders steht es derzeit um die öffentliche [...]

Von: Grundgesetz

Grundgesetz — Mon, 27 Aug 2012 09:25:02 +0000

Schon kurios. Bei mir ist es genau umgekehrt. Je mehr ich mich mit dem Bundesverfassungsgericht befasse, umso unbeliebter wird es bei mir.

Ihre Entscheidungen zum europäischen Haftbefehl, der Vorratsdatenspeicheung (die generelle Zulässigkeit) und die Entscheidung die Bundeswehr im Innern einsetzen zu dürfen, stoßen mir sauer auf. Nicht gezählt, die vielen notwendigen Korrekturen des EuGH und des EGMR.

Von: Blogs aus Berlin bei ebuzzing.de – Ranking für August 2012 | world wide Brandenburg

Sun, 26 Aug 2012 22:56:15 +0000

[...] Insider Magazin (265) 46. Dragstripgirl(271) 47. andoidnews (284) 48. I.am.no.Superman (285) 49. Verfassungsblog (286) 50. Herm`s Farm (304) 51. Webstandard (309) 52. taz Hausblog (319) 53. AMY&PINK (332) 54. [...]

Von: Matthias

Matthias — Thu, 23 Aug 2012 06:02:22 +0000

Werden da nicht ganz andere Wünsche offenbar? Wir haben keinen starken Präsidenten, keine starke Regierung, ein nur auf dem Papier starkes Parlament – Karlsruhe hilf!

Von: Die juristische Presseschau vom 23. August 2012: Kein Rabatt auf Medikamente – Beliebtes BVerfG – Kein Ruhestand mit 65

Thu, 23 Aug 2012 05:30:41 +0000

[...] des BVerfG: Max Steinbeis (verfassungsblog.de) kommentiert die Umfrage des Allensbach-Institutes, derzufolge das Bundesverfassungsgericht ein [...]

Von: Obiter Dictum

Obiter Dictum — Wed, 22 Aug 2012 19:13:57 +0000

Ich liebe keine Verfassungsgerichte, ich liebe meine Frau. Und meine Grundrechte. Aber eben nicht deren Hüter.

Die Homo-Ehe steht nicht zur Disposition der Mehrheit, weil sie nach zutreffender Ansicht aufgrund von Art. 12 iVm Art. 14 EMRK ein Konventionsrecht darstellt. Dass sich der sonst so kreative, evolutiv judizierende EGMR in dieser Frage auf eine historische Auslegung zurückzieht, ist für mich nicht nachvollziehbar.

Noch ein bisschen Kritik zum Schluss:
1. Steuern treffen nicht nur die Starken. ZB auch Grundnahrungsmittel unterliegen der Umsatzsteuer, und der Einkommensteuerfreibetrag bewegt sich nicht wirklich in einer schwindelerregenden Höhe.
2. Mit “gesunden” Gefühlen ist es so eine Sache. Ich empfinde gerne “ungesund”, wenn mir mein Verstand dies gebeut.

Von: innauen

innauen — Wed, 22 Aug 2012 19:02:26 +0000

eine Umfrage katastrophischem Inhalts!