Alle Artikel von Rechtswissenschaftliches

 Schwerpunkt  Nudging: ein Juristenproblem?

Nudging as a Common Practice in International Aid

Leonie Vierck

My small contributing message to this debate is that nudging plays an important role in aid politics. Substantially, there are parallel debates going on, and you might find some of the insights useful by means of transferral. As this is a new and explorative debate, there might still be space for some inspiration from related fields. Weiterlesen

359 Leonie Vierck
 Schwerpunkt  Nudging: ein Juristenproblem?

Warum Juristen sich mit „Nudges” beschäftigen sollten

Niels Petersen

Emanuel Towfigh und Christian Traxler fragen in ihrem Beitrag, warum die Debatte um „nudges“ so spät im deutschen rechtswissenschaftlichen Diskurs angekommen ist. Sie identifizieren dafür mehrere Gründe, die zum einen in der Rechtskultur, zum anderen in der rechtswissenschaftlichen Ausbildung verankert sind. Ich stimme ihren Ausführungen im Wesentlichen zu. Daher möchte ich den Blick auf einen anderen Aspekt legen, den sie in ihrem Beitrag nicht angesprochen haben: Warum sollten sich Juristen mit „nudges“ beschäftigen? Weiterlesen

356 Niels Petersen
 Schwerpunkt  Nudging: ein Juristenproblem?

Take your 3D glasses off – How nudging provokes the way we imagine law

Christopher Unseld

Nudging does polarize, but it also challenges the conventional way German legal scholars imagine the world of law. Even though it is good intuition to be afraid of a totalitarian government of economic rationality, it would be wrong to defend our current logic of judicial proportionality against the nudging approach. Instead, we should embrace democratically supervised economic expertise within our regulatory framework, without giving up on the possibility of radical love and revolution. Weiterlesen

152 Christopher Unseld
 Schwerpunkt  Nudging: ein Juristenproblem?

A Design Perspective on Nudging

Sabine Junginger

Although design thinking has become a buzzword in business and although human-centered design approaches are being explored in a range of public innovation labs concerned with developing and delivering citizen-centric policies and public services, nudging is rarely discussed for its design implications. What would such a discussion contribute and how may it help us focus on the potential benefits of a nudging approach? It would begin by questioning how nudging enhances or diminishes people’s abilities to take deliberate action or to make informed decisions. Weiterlesen

355 Sabine Junginger
 Schwerpunkt  Nudging: ein Juristenproblem?

Pfadabhängigkeiten des Nudging, und wie sie überwunden werden können

Georgios Dimitropoulos

In a thought-provoking comment on the legitimacy of nudging, Towfigh and Traxler rightly point out that nudges have many facets. As a result, their legitimacy has to be judged case by case. Responding partly to Towfigh and Traxler and partly to the broader issue of the legitimacy of nudging, I want to distinguish between two aspects that are raised in the comment: firstly, public and legal legitimacy and secondly, legitimacy among legal professionals. Weiterlesen

354 Georgios Dimitropoulos
 Schwerpunkt  Nudging: ein Juristenproblem?

Nudging: nicht wirklich neu und auch – ohne Kontextualisierung – nicht weiterführend

Gunnar Folke Schuppert

Setzt man die verwaltungswissenschaftliche Brille auf, so zeigen sich zwei Dinge: erstens, dass das Nudging-Konzept keinen Neuigkeitswert für sich beanspruchen kann und dass es – zweitens – in den Kontext zeitgemäßer steuerungswissenschaftlicher und kommunikationstheoretischer Einsichten gestellt werden muss. Weiterlesen

353 Gunnar Folke Schuppert
 Schwerpunkt  Nudging: ein Juristenproblem?

Nudges polarize!

Emanuel Towfigh

Die Vorstellung, dass Regierungen auf „Nudges“ zurückgreifen, um Entscheidungen der Bürger zu beeinflussen, polarisiert, vor allem unter Juristen. Die einen betrachten diesen verhaltenswissenschaftlichen Ansatz als faszinierenden und attraktiven Weg der Politikgestaltung. Die Aussicht auf billige und sich gleichsam selbständig vollziehende Regulierungsinstrumente klingt gerade in finanziell harten Zeiten verlockend und lässt diese „sanften“ Interventionen als bestechende Alternative zu konventionellen Regulierungsmechanismen erscheinen. Andere hingegen beschwören die Gefahr eines überfürsorglichen Staates herauf, der mit „Psycho-Tricks“ seine Bürger manipuliert. Verglichen mit traditionellen Politikinstrumenten wie etwa Steuern sind Nudges eher hintergründige Regierungsaktivitäten, die nur schwer durch demokratische Prozesse zu kontrollieren sind und damit leicht außer Kontrolle geraten können. Obwohl eine starke Polarisierung im politischen Diskurs heutzutage nicht unüblich ist, lohnt es sich, die Hintergründe dieser emotional und leidenschaftlich geführten Kontroverse in den Blick zu nehmen. Weiterlesen

317 Emanuel Towfigh
 Schwerpunkt  Der Kopftuch-Beschluss: Zwei Senate, zwei Gerichte?

Von tragenden Gründen und abstrakter Gefahr

Hans Michael Heinig

Christoph Möllers und Matthias Hong debattieren im Verfassungsblog über die Frage, ob der Erste Senat in dem jüngst durch Beschluss abgeschlossenen Kopftuch-Verfahren nach § 16 BVerfGG eine Plenarentscheidung hätte erwirken müssen. Ich möchte im Lichte ihrer Debatte noch einmal einen Blick auf die Argumentation des Zweiten Senats von 2003 werfen und schauen, welche Ausführungen zur Verbotsmöglichkeit religiös akzentuierter Kleidung für das Lehrpersonal bei abstrakten Gefahren für kollidierende Verfassungsgüter wirklich tragend oder nicht tragend sind. Weiterlesen

45 Hans Michael Heinig
 Schwerpunkt  Der Kopftuch-Beschluss: Zwei Senate, zwei Gerichte?

Geht es nicht um Verfassungsrecht?

Christoph Möllers

Mathias Hong gibt auf die Frage, ob der Erste Senat mit seiner jüngsten Entscheidung zum Kopftuch in Schulen das Plenum hätte anrufen sollen, eine bestechend schlichte Antwort – so schlicht, dass sie nicht überzeugen kann. Der Zweite Senat habe im Jahr 2003 den damals erhobenen Verfassungsbeschwerden stattgegeben, weil das Verbot der Schulbehörde keine gesetzliche Grundlage gehabt habe. Hierin allein, nicht in materiellen Erwägungen, habe der tragende Grund der Entscheidung gelegen. Von diesem Ausspruch sei der Erste Senat nicht abgewichen. Dass das nicht die ganze Geschichte ist, wird von ihm immerhin angedeutet. Denn das alte Urteile sandte immerhin “Signale” an den mehr

4 Christoph Möllers

Von blinden Männern und Elefanten: was kann und sollte die Rechtswissenschaft gegen die „Desintegration“ Europas tun?

Franz C. Mayer

Wie weit darf man / muss man als Europarechtler für Europa auf die Barrikaden gehen, vielleicht auch nur im übertragenen Sinne, wenn und soweit die Europäische Union und das europäische Verfassungsrecht in Gefahr sind? Vor der Hintergrundfolie einer Vergewisserung über die Rolle der Wissenschaft vom Europäischen Verfassungsrecht in europäischen Krisenzeiten möchte ich diese Frage in zwei Schritten behandeln. In einem ersten Schritt will ich prüfen, was es mit europäischen Desintegrationsprozessen auf sich haben könnte. In einem zweiten Schritt will ich verschiedene Ebenen der Herausforderungen für die Rechtswissenschaft, namentlich der Europarechtswissenschaft, in den Blick nehmen. Es wird sich zeigen, dass das Hantieren mit Desintegrationskonzepten gegenüber anderen Ansätzen nur begrenzten Mehrwert verspricht. Weiterlesen

14 Franz C. Mayer