Kommentare zu: Das isländische Volk spricht – aber was sagt es?

Von: Islands Verfassungsexperiment ist so gut wie gescheitert

Islands Verfassungsexperiment ist so gut wie gescheitert — Sat, 30 Mar 2013 10:58:15 +0000

[...] mal in aller Kürze die Vorgeschichte (ausführlicher hier und hier): Nach der nationalen Katastrophe der Finanzkrise 2008 hatten die Isländer ihre Regierung [...]

Von: Verfassungsblog - on matters constitutional - Deutliche Mehrheit in Island stimmt für "Crowdsourcing"-Verfassung - Verfassungsblog

Thu, 08 Nov 2012 19:55:51 +0000

[...] Drittel haben die Frage, ob der Verfassungsentwurf zur Grundlage der neuen Verfassung Islands gemacht werden soll, mit Ja beantwortet. Das meldet der [...]

Von: Verfassungsblog › Deutliche Mehrheit in Island stimmt für “Crowdsourcing”-Verfassung

Sun, 21 Oct 2012 07:04:01 +0000

[...] Drittel haben die Frage, ob der Verfassungsentwurf zur Grundlage der neuen Verfassung Islands gemacht werden soll, mit Ja beantwortet. Das meldet der [...]

Von: Gerd Gosman

Gerd Gosman — Fri, 19 Oct 2012 19:35:24 +0000

Ich lese den Blogpost nicht so, dass das Hauptproblem hier in einem “möglichen Zuviel an Bürgerpartizipation” besteht, sondern eher im Hickhack zwischen etablierten politischen Organisationen und Staatsorganen. Davon gibt es auf EU-Ebene mehr als genug, wobei dann allerdings noch ziemlich viele weitere Probleme hinzukommen. Und ohne Referenden wären die Neuordnungen der europäischen Verfassung, die gerne in die Luft gebaut werden, nicht zu haben. Ich persönlich habe keine Lust auszuprobieren, was passiert, nachdem diese Referenden – was mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit geschehen würde – gegen die Wand gefahren worden sind.

Von: Manuel Müller

Manuel Müller — Fri, 19 Oct 2012 13:20:43 +0000

Offen gesagt, war ich zunächst auch etwas skeptisch, was den Verfassungsgebungsprozess betrifft. Dass in so vielen Medienberichten – und nun auch hier – von “ganz normalen Männern und Frauen” die Rede war (die sich ja anscheinend vor allem dadurch auszeichneten, nicht parteipolitisch organisiert zu sein), scheint mir Ausdruck einer verbreiteten Skepsis gegenüber der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie zu sein, die ich persönlich nicht teile. Letztlich aber spricht das Ergebnis wohl für sich: Folgt man Ginsburg, Elkins und Melton, scheint der neue Verfassungsentwurf ja recht gut gelungen zu sein. Auffällig finde ich vor allem, wie stark der Entwurf auf direktdemokratische Elemente baut – eine Art “Verschweizerung” Islands, aus der wohl auch das Misstrauen gegenüber den etablierten Parteien des Landes spricht. Das kann man als Ansatz besser oder weniger gut finden, aber grundsätzlich “schlecht konstruiert” scheint mir die Verfassung jedenfalls nicht zu sein.

Und @Gerd Gosman: Was genau hat die Verfassungsgebung in Island mit derjenigen auf der europäischen Ebene zu tun? Mit den Problemen eines möglichen Zuviels an Bürgerpartizipation hat sich die EU nach allem, was mir bekannt ist, noch nie beschäftigen müssen…

Von: Chris

Chris — Thu, 18 Oct 2012 19:00:46 +0000

Soll’s Referendum ruhig scheitern. Ich möchte in keinem Flugzeug fliegen, dass von 25 “ganz normalen Männern und Frauen” konstruiert wurde. Und defekte Verfassungen haben schon weit mehr Menschen das Leben gekostet als defekte Flugzeuge.

Von: Gerd Gosman

Gerd Gosman — Thu, 18 Oct 2012 04:26:03 +0000

Wenn in einem einzelnen Staat mit weniger Einwohnern als Bonn bei der Verfassungsgebung in der Krise so viel schiefläuft, sollte uns das nicht auch als reality check der großen Verfassungsentwürfe für die EU dienen, die auf diesem Blog wie anderenorts gerne als Lösung präsentiert werden?