Kommentare zu: Die EZB vor Gericht? Teil I: Wer klagen könnte, und wogegen

Von: Deutschland ist nun verpflichtet, die Eurozone zu verlassen | Wirtschaftswurm

Tue, 11 Sep 2012 13:31:45 +0000

[...] zur Inflation. Kann man gegen die EZB tatsächlich nichts machen, wie auch Franz Mayer in einem zweiteiligen Artikel im Verfassungsblog [...]

Von: Klaus

Klaus — Tue, 11 Sep 2012 11:04:18 +0000

Schöner Artikel, danke auch von mir.

Interessant wäre noch gewesen, unter welchen Umständen eine Klage vor dem BVerfG in Frage kommt.

Prinzipiell ist das Handeln der EU-Organe ja wegen der Eigenständigkeit des EU-Rechts einer solche Kontrolle entzogen.
Aussicht auf Erfolg hätte eine Klage dann nur in den engen Grenzen, die das BVerfG gesteckt hat (ultra-vires Akte bzw. Identitätskontrolle).

Von: Max Steinbeis

Max Steinbeis — Tue, 11 Sep 2012 09:10:20 +0000

Ist korrigiert. Schöne Freud’sche Fehlleistung.

Von: Jurastudentin

Jurastudentin — Tue, 11 Sep 2012 09:05:27 +0000

Toller Bericht, vielen Dank dafür!

Kurzer Hinweis: da ist ein Tippfehler unter V. Sollte wohl “verklagen” heißen statt “vertragen”

Von: Die juristische Presseschau vom 11. September 2012: BVerfG zu Gauweiler - "Super 8" in Karlsruhe - Straffreier Kinderpornographie-Besitz?

Tue, 11 Sep 2012 05:32:49 +0000

[...] "aussichtslos" hält Verfassungsrechtler Franz C. Mayer auf dem verfassungbslog den Antrag und verlinkt auf die zugehörige Pressemitteilung Gauweilers. Weiter stellt und [...]