Kommentare zu: Grundsätzliches zu Eurorettung und Menschenwürde

Von: Verfassungsblog › Sozialstaat ist nicht nur für die Unsrigen

Verfassungsblog › Sozialstaat ist nicht nur für die Unsrigen — Wed, 18 Jul 2012 11:55:58 +0000

[...] Das war eigentlich auch vorher schon klar. Verfassungsdogmatisch enthält die heutige Entscheidung des Ersten Senats des BVerfG zum Asylbewerberleistungsgesetz nichts Grundlegendes, das das Urteil vom Februar 2010 zu Hartz IV nicht auch schon enthalten hätte (mehr zum Hintergrund hier). [...]

Von: Max Steinbeis

Max Steinbeis — Tue, 19 Jun 2012 06:30:10 +0000

“als Bürger unzuständig”, keine schlechte Formulierung. Geht aber nicht um Bürger-, sondern um Menschenrechte. Residents, nicht citizens. Wenn man das Existenzminimum-Grundrecht schon an Art. 1 I GG aufhängt, dann kann man da nicht mehr abschichten.

Von: Steuerzahler

Steuerzahler — Tue, 19 Jun 2012 06:23:08 +0000

Weiss schon – iudex non calculat. Trotzdem darf mal die Frage gestellt werden, wer das immer zahlen soll. Ich fühle mich als Bürger unzuständig einem hereinwandernden Wirtschaftsflüchtling seine sozialen Kontakte zu zahlen. Handyrechnung zum Beispiel.

Auch wenn Richter nicht rechnen – wenn der Staat pleite ist, können sie ihre Urteile in die Tonne werfen!

Von: Max Steinbeis

Max Steinbeis — Tue, 19 Jun 2012 06:16:23 +0000

Hups. Wieso das denn? Weil kein crusty old Staatsrechtslehrer, wie man sie sonst so gewohnt war?

Von: Rudolph

Rudolph — Mon, 18 Jun 2012 23:39:54 +0000

Susanne Baer gehört ja nun auch nicht wirklich ins BVerfG, wie den anderen Richtern dort sicher auch klar ist.