Es gibt in Edinburgh keine englische Königin

Schottland schickt sich an, über die Loslösung von Großbritannien abzustimmen. Was hat es auf sich mit dem Hebriden-Nationalismus? Eine Spurensuche.

Einen britischeren Ort als den Raum, in dem Sir David Edward seine Gäste empfängt, kann man sich kaum vorstellen. Durch die hohen Sprossenfenster sieht man auf die schmiedeeisernen Gitterstäbe der Queen Street Gardens. Die Rückwand des langestreckten, blaugrün gestrichenen Raums wölbt sich zu einem eleganten Halbrund. Die Wände zieren Seestücke in Öl und lange Reihen karamellfarbener Lederbuchrücken. In der Mitte steht ein riesiger Tisch, auf dem Bücher und Aktenstücke lagern. Kein Computer weit und breit, nicht einmal ein Telefon. Eine große Uhr schlägt mit bronzenem Ton die Stunden.

Sir David, 77 Jahre alt, ehemaliger Richter am Europäischen Gerichtshof in Luxemburg und einer der angesehensten Juristen des Landes, sitzt mir in geknöpfter Weste und Hausjacke gegenüber, um den Hals ein schmaler dunkelroter Schlips. Als er jung war, sagt er, sei es nicht selten vorgekommen, dass auch schottische Politiker von ihrem Land als „England“ sprachen, und vom Staatsoberhaupt als „König von England“. Bis in die 50er Jahre habe er gelegentlich Briefe bekommen mit der Adresse „Edinburgh N.B.“, für „North Britain“. Das sei heutzutage völlig undenkbar. „Sehr wenigen Leuten diesseits der Grenze würde es im Traum einfallen, von der ,Königin von England’ zu reden.“

Etwas hat sich verändert im Vereinigten Königreich und seinem nördlichen Landesteil. Den Ruf, die 1707 begründete Union mit England zu beenden, gab es in Schottland schon immer. Aber lange ließ er sich als Randphänomen abtun, das außer ein paar Kilt- und Dudelsackromantikern nur wenige interessierte. Seit 2007 regiert in Schottland eine Partei, deren offizielles Ziel die Unabhängigkeit ist. Seit 2011 regiert sie allein, bei den Wahlen im Mai hat sie einen Erdrutschsieg errungen. Jetzt will sie die Unabhängigkeit mit einem Referendum besiegeln. Die Vorstellung, dass in Europas Norden tatsächlich ein neuer Staat entsteht, ist real geworden.

Was ist da los? Woher kommt diese scheinbar so anachronistische Blüte des Nationalismus? Und was macht sie mit Schottland, mit Großbritannien und mit Europa? In Edinburgh suche ich Antworten auf diese Fragen. Unter denen, die mir Auskunft geben, ist der Dichter, Ex-Verleger und Unabhängigkeitsaktivist Kevin Williamson. Er hatte in den 90er Jahren mit seinem Magazin Rebel Inc. die schottische Underground-Literarurszene populär gemacht, seinen Freund Irvine Welsh („Trainspotting“) etwa oder den späteren Booker-Preisträger James Kelman. Ich treffe ihn im Hinterzimmer eines Pubs in der Jamaica Street. Er legt seinen Kapuzenparka nicht ab, während er mit mir spricht.

“Das war die Linie im Sand”

Wann war der Moment, als er endgültig aufhörte, Brite sein zu wollen? Das war 1992, sagt Kevin Williamson. Nach 13 Jahren konservativer Regierung, während derer Schottland große Teile seiner Industrie eingebüßt hatte, schien erstmals wieder ein Wahlsieg der Labour-Partei möglich – doch Labour verlor. Das sei der Moment gewesen, da viele Schotten begriffen, gegen die strukturelle konservative Mehrheit in England machtlos zu sein. „Das war die Linie im Sand“, sagt Williamson. „Das war es, als die Kampagne für ein schottisches Parlament wirklich abhob.“

Schottland war schon immer ein Industrieland. Während in London die Banker und Händler saßen, kamen aus Schottland die Ingenieure, die für das britische Empire die Verkehrsadern bauten. Noch heute hat Edinburgh dort, wo andere Städte einen Fluss haben, eine Eisenbahnlinie. Von der North Bridge schaut man nicht auf Wasser, sondern auf die endlosen Glasdächer des Waverley-Bahnhofs.

Geblieben ist davon eine tiefe sozialdemokratische Prägung: Früher war das Land eine Labour-Hochburg. Auch die Scottish National Party, die jetzt mit absoluter Mehrheit in Schottland regiert, ist eine linke Partei. Im Europa-Parlament sitzen die SNP-Abgeordneten mit den deutschen Grünen in einer Fraktion.

Mit Nationalismus, wie ihn die Kontinentaleuropäer verstehen, hat der schottische Nationalismus nichts zu tun, versichert Williamson: „Wenn Sie hier nach einem rechten Nationalisten suchen, werden Sie es sehr schwer haben, einen zu finden.“ Schotte sei, wer in Schottland lebt. Es gehe nicht um Identität, sondern um Teilhabe. Es gehe darum, den Bewohnern Schottlands, ob schottischer, irischer, englischer oder pakistanischer Herkunft, die Kontrolle darüber zurückzugeben, was in Schottland geschieht.

In vielen Bereichen haben sie diese Kontrolle längst. Seit 1998 gibt es in Edinburgh wieder ein eigenes Parlament, das etwa in der Bildungs- und Gesundheitspolitik autonom Gesetze erlässt. Diese so genannte Devolution genügt den Nationalisten aber nicht: Sie fordern die vollständige Unabhängigkeit.

Eine Wahlkampfmaschine zum Fürchten

Ich erreiche Angus Robertson, den Fraktionschef der SNP im britischen Parlament, im Auto; er ist im Wahlkreis unterwegs. „Ich leide ein bisschen“, sagt er kokett. Am Abend zuvor hatte er zu wild gefeiert. Eine Glasgower Zeitung hatte ihn zum „Schottischen Politiker des Jahres“ in Westminster gekürt. „Ich habe ein oder zwei Gläser Champagner zu viel getrunken.“

Tatsächlich ist Robertson fantastisch gelaunt in diesen Tagen. Vor wenigen Wochen wurde er zum Wahlkampfleiter der SNP für das Unabhängigkeits-Referendum bestimmt. Dass er weiß, wie man Wahlen gewinnt, hat er in gleicher Funktion schon bei den Wahlen 2007 und 2011 bewiesen.

„Wir haben jetzt die besten Chancen, die Unabhängigkeit durchzusetzen“, sagt Angus Robertson. „Die anderen Parteien sind führungs- und orientierungslos. Wir sind voller Energie und Zuversicht.“ Die SNP-Wahlkampfmaschine lehrt die Konkurrenz das Zittern, nicht zuletzt deshalb, weil sie in Geld schwimmt: Ende November spendete ein Ehepaar aus Südwestschottland, das einen Rekord-Lotto-Jackpot von 161 Millionen Pfund geknackt hatte, eine Million davon für die Kampagne für die Unabhängigkeit. Zuvor hatte der verstorbene schottische Nationaldichter Edwin Morgan der SNP eine knappe Million in seinem Testament vermacht.

Dabei hat der Wahlkampf noch gar nicht richtig angefangen. Noch weiß keiner genau, wann das Referendum überhaupt stattfinden wird. SNP-Regierungschef Alex Salmond weigert sich beharrlich, sich auf ein Datum festzulegen. 2014 gilt als sehr wahrscheinlich: Dann ist Schottland Gastgeber bei den Commonwealth Games, dem Sportfest all der vielen Nationen, die schon vorher dem britischen Mutterland Adieu gesagt haben. Obendrein wird in diesem Jahr der 700. Jahrestag der Schlacht von Bannockburn gefeiert, wo die Schotten 1314 die englische Übermacht bezwangen. Angus Robertson ist dieser Bezug auf das blutige Mittelalter allerdings eher unangenehm: „Ich betrachte lieber die nächsten 700 Jahre friedlicher Zusammenarbeit zwischen Schottland und England.“

Der Grund für den aufreizend langen Atem der SNP dürfte sein, dass ein Unabhängigkeits-Referendum im Augenblick wohl keine Chance hätte: Die Befürworter sind sehr deutlich in der Minderheit. Doch die Zeit, so glaubt die SNP, spielt für sie. Die Zahl der Unentschlossenen ist hoch. Und je länger darüber diskutiert und gestritten wird, desto mehr werden sich die Leute an den Gedanken, getrennte Wege mit England zu gehen, gewöhnen. „Es hat sich schon so viel geändert seit Mai“, sagt Robertson. Täglich seien die Zeitungen voll mit dem Thema. „Wir haben die Leute zum Zuhören gebracht.“

Erben oder hinten anstellen

Die Oppositionsparteien macht die Aussicht, drei lange Jahre über die schottische Unabhängigkeit debattieren zu müssen, schier wahnsinnig: „Die SNP spielt auf Zeit, weil sie keine Antworten auf eine ganze Reihe fundamentaler Fragen hat“, schimpft David McLetchie, konservativer Abgeordneter im schottischen Parlament.

Womit McLetchie nicht Unrecht hat: Zu den ungeklärten Fragen gehört etwa, welche Währung das unabhängige Schottland haben soll. Die pro-europäische SNP war eigentlich für die Einführung des Euro gewesen – davon hört man nicht mehr viel. Unklar ist auch, welchen Platz Schottland in der EU einnehmen würde. Erbt es die Mitgliedschaft Großbritanniens oder muss es sich als Bewerber hinten anstellen? Eine Studie des wissenschaftlichen Dienstes des britischen Parlaments ergab kürzlich, dass die Antwort vor allem davon abhängt, wie die anderen EU-Staaten den Vorgang bewerten. Und Staaten wie Spanien oder Belgien dürften wenig geneigt sein, sich mit einem neuen EU-Staat Schottland einen Präzedenzfall für die erfolgreiche Abspaltung Kataloniens oder Flanderns ins eigene Haus zu holen.

Das Beste, was der SNP in dieser Situation passieren konnte, war das „Veto“ des britischen Premiers David Cameron gegen die Euro-Rettungspläne der anderen Mitgliedsstaaten. „Die Unabhängigkeitsperspektive hängt davon ab, dass Schottland Teil der EU wird“, sagt der Politikwissenschaftler Michael Keating von der Universität Aberdeen. Bisher sei die Aussicht, in Europa isoliert zu sein, ein Argument gegen die Unabhängigkeit gewesen – jetzt sei es eins für sie. Außerdem, so Keating weiter, werde es im Ausland durchaus bemerkt, dass Euroskeptizismus ein primär englisches Phänomen sei und nicht ein schottisches. „Noch vor einem Monat hätten die Europäischen Staaten sehr skeptisch reagiert. Das ist nicht mehr so. Der Ärger über Cameron ist enorm. Jetzt würde ein unabhängiges Schottland viel besser aufgenommen werden.“

Devo Max ist populärer

Einstweilen hütet sich die SNP davor, sich allzu sehr festzulegen. Stattdessen hat Salmond angekündigt, bei dem Referendum zusätzlich eine abgeschwächte Version der Unabhängigkeit zur Abstimmung stellen zu wollen. Auch hier weiß niemand, wie diese „Devolution Maximum“ oder kurz „Devo Max“ genannte Version genau aussehen soll. Im Wesentlichen läuft sie darauf hinaus, nach außen Teil Großbritanniens zu bleiben, nach innen aber so weit wie möglich unabhängig zu werden. Das schottische Parlament wäre faktisch souverän in der Entscheidung, was der Staat einnimmt und wofür er das Geld ausgibt.

Für diese Version spräche das wohl schlagkräftigste Versprechen, das sich an die Unabhängigkeit knüpft: Schottland bekäme die Einnahmen aus den Ölquellen der Nordsee, die im Moment in den britischen Haushalt fließen, und könnte damit einen großzügigeren Sozialstaat finanzieren als ihn Großbritannien sich leisten will. Norwegen habe mit den Öl-Einnahmen einen Staatsfonds gegründet, von dessen Zinsen der Staat jetzt sehr gut lebe, sagt Angus Robertson. Das wollen die Schotten auch. Die Ölquellen haben zwar ihre besten Zeiten hinter sich, aber noch sprudeln sie genügend, um als Argument zu ziehen. Dazu kommen die enormen Reserven an Wind-, Wellen- und Gezeitenenergie an Schottlands Küsten: Die für die regionale Energieversorgung zu erschließen anstatt für die energiehungrigen und dicht bevölkerten Regionen in Südengland, das erscheint vielen Schotten höchst attraktiv.

„Devo Max“ als Mittel-Option, sagt die Politologin Nicola McEwen von der Universität Edinburgh, wäre viel populärer als die völlige Unabhängigkeit. Für die SNP wäre damit der Erfolg des Referendums so gut wie sicher: Wenn für die Unabhängigkeit eine Mehrheit zustandekommt, triumphieren sie. Wenn es nur für „Devo Max“ reicht, ist das auch kein Grund zur Trauer – und obendrein könnten sie politisch weiterhin mit ihrer Opposition gegen Westminster punkten.

Theoretisch könnte die britische Regierung der SNP das Wasser abzugraben versuchen, indem sie selbst ein Referendum anberaumt. Unter den Konservativen gibt es viele, die das eine gute Idee fänden. „Manche sagen, die britische Regierung sollte die Kontrolle über das Referendum übernehmen“, sagt der konservative Abgeordnete McLetchie. Aus Sicht der Unionisten hätte das den Vorzug, dass das Referendum klar und schnell über die Bühne gehen könnte: Unabhängigkeit ja oder nein, kein „Devo Max“ – und eine gute Chance, dass die Schotten nein sagen.

Doch einstweilen zeigt die britische Regierung keine Neigung, sich auf ein solches Abenteuer einzulassen. „Das würde in großem Stil nach hinten los gehen“, prophezeit die Politologin McEwen. „So dumm werden sie nicht sein.“ Die SNP würde ein solches von der britischen Regierung initiiertes und kontrolliertes Referendum boykottieren und hätte für alle Zeiten den Beweis in den Händen, dass Westminster nichts als Schottlands Knechtung im Schilde führt.

Die Lordrichter in London

Dass die britische Regierung so gelassen bleibt, könnte auch noch einen anderen Grund haben: Das Referendum wird wohl nicht ohne den Segen des Obersten Gerichtshofs in London stattfinden können. Und es ist nicht unwahrscheinlich, dass die Lordrichter diesen verweigern.

Tatsächlich steht das Referendum rechtlich auf mehr als wackeligen Füßen: Nach der etablierten verfassungsrechtlichen Doktrin bleibt Großbritannien trotz Devolution ein Einheitsstaat. Schottland ist danach, anders als die deutschen Länder, kein eigenständiger Staat. Sein Parlament hat keine eigenen Rechte außer denen, die das weiterhin souveräne britische Parlament ihm zugesteht. Und so etwas wie ein schottisches Volk, das in dem Referendum seinen Willen zur Unabhängigkeit bekunden könnte, gibt es eigentlich gar nicht.

„Nach diesem Verfassungsmodell ist das ,schottische Volk’ nicht souveräner als das ,Volk von Basingstoke’ oder die ,Männer von Kent’ oder die ,Frauen von Wales’“, schrieb jüngst der Verfassungsjurist Aidan O’Neill jüngst im Rechts-Blog der Zeitung The Guardian. Das Recht, über die Union zwischen Schottland und England zu entscheiden, hat sich das britische Parlament 1998 ausdrücklich selbst vorbehalten. Und wenn ein Volk über die Auflösung zu entscheiden habe, so O’Neill, dann sei es das britische Volk insgesamt.

Diese Sicht der Dinge ist geeignet, Angus Robertsons prächtige Laune etwas zu verdüstern. „Es heißt Selbstbestimmung“, sagt er zornig. Als der Südsudan, als Montenegro unabhängig wurden, habe auch nicht der ganze Sudan, ganz Rest-Jugoslawien abgestimmt. Und was den Obersten Gerichtshof betrifft, so hatte Regierungschef Alex Salmond im Sommer schon vorgesorgt und dessen Autorität, über schottisches Recht zu urteilen, offen in Frage gestellt.

Kann das Recht der Schotten, sich von Großbritannien loszusagen, wirklich eine Frage sein, die sich mit britischem Verfassungsrecht beantworten lässt? Vielleicht muss man einen Juristen wie Sir David Edward fragen, der schon so lange dabei ist und schon so viel gesehen hat, um darauf eine kluge Antwort zu bekommen.

„Die britische Verfassung hat einen großen Vorteil“, sagt Sir David, und ein kaum hörbares Lachen erschüttert seine Brust dabei: „Es gibt sie gar nicht.“ Die Briten hatten noch nie eine geschriebene Verfassung. Das machte es ihnen möglich, politische Fragen politisch zu lösen und rechtliche Fragen rechtlich. Er persönlich habe die britische Doktrin, dass allein das Parlament in Westminster im Staate Großbritannien souverän sein könne, schon immer für einen Mythos gehalten, sagt Sir David. Das schottische Parlament sei nun einmal das Parlament der Schotten, und wer wolle ihm verbieten, für die Schotten zu sprechen?

Ob es zu einer Zuspitzung kommen könne, einer offenen Konfrontation zwischen schottischem Autonomieanspruch und britischem Verfassungsrecht, einer Verfassungskrise gar? Möglich, sagt Sir David, aber unwahrscheinlich. „Nur ein so sturköpfiger Premierminister wie Margaret Thatcher würde es jemals so weit kommen lassen. Wenn die Regierung sich nicht extrem dumm anstellt, wird das nicht geschehen.“

Dieser Artikel ist in leicht gekürzter Form heute in der WELT erschienen.

Foto: Rupert Ganzer, Flickr Creative Commons







Maximilian Steinbeis
Maximilian Steinbeis
Maximilian Steinbeis ist Gründer und Herausgeber des Verfassungsblogs. Er ist Jurist, Schriftsteller und Journalist und schreibt seit 15 Jahren über verfassungsrechtliche bzw. politische Themen, u.a. für FAZ, WELT und Deutschlandfunk. 2013 initiierte er gemeinsam mit Jakob von Weizsäcker den Aufruf "Aufbruch in die Euro-Union" der Glienicker Gruppe.

5 Gedanken zu “Es gibt in Edinburgh keine englische Königin

  1. Gibt es in Demokratien auch einen Separatismus von armen Regionen? (Schottland hat Öl; Flandern, Katalonien, Baskenland, Norditalien sind jeweils die wirtschaftlich hoch überlegenen Regionen). Und was heißt das für Europa in Zeiten zunehmender Verteilungskämpfe?

  2. Interessante Frage. Wobei die Schotten sich schon eher als die Underdogs sehen, working class, victims of Thatcher’s pampering the fat cats from the city of London etc…

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